Piratenpartei Hof/Wunsiedel setzt sich für die Abschaffung der Studiengebühren ein

Seit August 2011 erheben in Deutschland nur noch zwei Bundesländer Studiengebühren. Neben Niedersachsen verlangt auch der Freistaat Bayern von Studenten einen Semesterbeitrag, der je nach Studiengang unterschiedlich ausfällt. Die Höhe der Gebühren ist in Bayern an die Hochschule gebunden, die ihre Studiengebühren somit eigenständig festlegen. Jedoch werden unterschiedliche Mindestbeiträge gefordert, die bei Universitäten und Kunsthochschulen bei mindestens 300 Euro und bei Fachhochschulen bei 100 Euro liegen.

Als eines ihrer Kernthemen beschäftigt sich auch die Piratenpartei Bayern mit der Abschaffung der Studiengebühren. Die Piraten fordern in ihrem Grundsatzprogramm einen freien Zugang zu Bildung und lehnen zudem jegliche Bildungsgebühren ab.

Dementsprechend unterstützt der Kreisverband Hof/Wunsiedel der Piratenpartei diejenigen Studenten der Hofer FH, die sich im Rahmen der aktuellen bayernweiten Demonstrationen an Hochschulen für die Abschaffung der Studiengebühren einsetzen.

Damit möchten die Hofer Studenten vor allem auf das im Oktober zugelassene Volksbegehren vom Bayerischen Verfassungsgericht aufmerksam machen. Vom 17.1.-30.1.2013 hat jeder bayerische Wahlberechtigte die Möglichkeit sich gegen die Studiengebühren in Bayern auszusprechen.

Michael Böhm, Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Hof/Wunsiedel sieht in Studiengebühren eine enorme finanzielle Hürde für Studierende, die genommen werden muss. „Bildung ist die einzige Ressource die wir haben. Damit wir von ihr profitieren können, müssen möglichst viele Menschen an ihr teilhaben können.“ Die Bildung hängt laut Böhm aber schon viel zu stark vom Geldbeutel der Eltern ab. Diesem Trend will er entgegen steuern, denn seiner Meinung nach sollte stattdessen viel mehr die Leistungsbereitschaft der Schüler entscheidend sein.


Pressemitteilung der Piratenpartei Hof/Wunsiedel vom 04.12.2012

– Hier als .pdf zu finden –


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Ahoi Piraten, liebes Mitglied, wir möchten Dich herzlich zur Aufstellungsversammlung der Stadtratskandidaten für die Kommunalwahlen 2020 in Hof einladen. Der Kreisverband der Piratenpartei Hof/Wunsiedel wird eine offene Liste für die Stadtratswahl aufstellen. Auf der Liste können nicht nur Mitglieder der Piratenpartei kandidieren, sondern auch Anhänger der Partei, soweit sie im Stadtgebiet Hof wahlberechtigt sind. Die Versammlung findet am Sonntag, den 17.11.2019 um 17:00 Uhr in der Gaststätte Galeriehaus, Sophienberg 28, 95028 Hof, statt. Die Akkreditierung ist ab 16:30 Uhr möglich. Um pünktliches Erscheinen wird gebeten. Wir rufen explizit jeden dazu auf, sich zu überlegen, für den Hofer Stadtrat zu kandidieren – denn Wahl bedeutet auch Auswahl. Achtung: Zur Akkreditierung muss die Stimmberechtigung festgestellt werden. Hierzu ist zwingend die Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses erforderlich. Laut Satzung müssen wir der Einladung eine vorläufige Tagesordnung beifügen, die endgültige Tagesordnung wird ausschließlich durch die Versammlung bestimmt. = Vorläufige Tagesordnung = Beginn Akkreditierung: 16:30 Uhr Beginn der Versammlung: 17:00 Uhr 1. Begrüßung 2. Wahl der Versammlungsämter 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 4. Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer 5. Stadtratsliste a) Beschluss über das Wahlverfahren b) Vorstellung der vorbereiteten Bewerberliste/der Bewerber c) Einbringen und geheime Wahl über eventuelle Änderungsanträge d) Blockwahl (inkl. Reihenfolge und Mehrfachnennung) e) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters f) Formelles 6. Sonstiges 7. Schlussworte Mit piratigen Grüßen Euer Vorstand Kreisverband Hof/Wunsiedel Piratenpartei Deutschland

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