Gemeinsam gegen TTIP, TISA und CETA
Überall in Europa und Deutschland gründen sich Bündnisse gegen die geplanten Abkommen. Jetzt haben sich auch in Hof die Gegner getroffen und eine enge Zusammenarbeit beschlossen. Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und ÖDP wollen gemeinsam an einem Strang ziehen und aufklären.
„Sowohl TTIP als auch CETA sind keine klassischen Handelsabkommen. Es geht hier um viel mehr als nur um den Abbau der verbliebenen Zölle oder die Beseitigung einiger technischer oder bürokratischer Handelshindernisse. Die Sorge vieler Menschen, dass in aller Stille unter anderem wichtige ökologische Standards abgesenkt werden sollen, ist berechtigt“, erklärt Christine Schoerner von den Grünen. Ihrer Kollegin, Ulrike Dierkes-Morsy, von den LINKEN ergänzt: “Die Verhandlungsziele werden von Konzerninteressen getrieben und nicht von gesellschaftlichen Interessen. Soziale Standards, die in den letzten Jahrzehnten mühsam von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erkämpft worden sind, dürfen nicht preisgegeben werden.“ Michael Böhm von der Piratenpartei liegen besonders die intransparenten Verhandlungen schwer im Magen. „Das ist undemokratisch! Diese Abkommen sollen in weiten Teilen Entscheidungen nationaler Parlamente aushebeln. Damit dürfen wir uns nicht abfinden.“ Für Peter Hiltner von der ÖDP macht die Übergroße Dominanz des Westens in der Weltwirtschaft sorgen. Deren Spielregeln könnte der, durch die Abkommen, entstehende Wirtschaftsblock im Alleingang bestimmen. Dies würde insbesondere zulasten des globalen Südens gehen.
Als erste Aktion wird sich das neue Bündnis am 2. Internationalen Anti TTIP-Tag beteiligen. Am kommenden Samstag können sich die Bürgerinnen und Bürger ab 11:00 Uhr am Hofer Kugelbrunnen informieren und für das europaweite Bürgerbegehren eintragen.
Facebook Seite – Hofer Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA
Facebook-Event zum TTIP Aktionstag am 18.04.2015 in der Hofer Altstadt
