Breitband besser in Bürgerhand
Während in der Region von einigen Bürgermeistern die Debatte angestoßen wird, wer für den breitbandigen Internetausbau verantwortlich ist – und dabei nach den bekannten Großunternehmen gerufen wird – positionieren sich die Piraten Hof/Wunsiedel klar anders zu diesem Thema: Datennetze gehören in Bürgerhand, zum Beispiel durch Netzvereine, oder in die Hand von regionalen Kleinunternehmen. In Gemeinden wie Geroldsgrün, in denen ein Breitbandausbau durch bürgerschaftliches Engagement durchgeführt wird, steht schnelles Internet bereits heute schon flächendeckend zur Verfügung.
Dort wird bereits am Glasfaserausbau gearbeitet, was die Bürger dieser Gemeinden unabhängig von Drosselungsplänen und der Preisgestaltung durch große Unternehmen macht. Auf diesem Wege wird die kommunale Versorgung mit einer leistungsfähigen Telekommunikation gesichert. Schnelles Internet ist nicht nur für Industriebetriebe unumgänglich, sondern ebenso für jüngere Menschen mitentscheidend für die Wahl ihres Wohnortes. Um gerade im ländlichen Raum dem demografischen Wandel entgegen zu wirken, sehen wir hier in den kommenden Jahren dringenden Handlungsbedarf.
Nach unserer Ansicht wurde es versäumt, rechtzeitig sowohl Bürger als auch Kleinunternehmen in den Prozess des Netzausbaus zu integrieren. Für unsere strukturschwache Region sehen wir es als notwendig an, dass die Steuereinnahmen, die durch den Betrieb von Netzen anfallen, auch in der Region bleiben, damit Arbeitsplätze entstehen können und deren Erhalt gesichert werden kann. Kommunen, die dies zusammen mit Ihren Bürgern getan haben, profitieren in vollen Umfang von den Fördermitteln, die der Freistaat Bayern hier zur Verfügung stellt. Wir, die Piraten Hof/Wunsiedel werden uns im Kommunalwahlkampf für mehr Bürgerbeteiligung in der Politik einsetzen.
