Breitband besser in Bürgerhand

Breitband besser in Bürgerhand

Während in der Region von einigen Bürgermeistern die Debatte angestoßen wird, wer für den breitbandigen Internetausbau verantwortlich ist – und dabei nach den bekannten Großunternehmen gerufen wird – positionieren sich die Piraten Hof/Wunsiedel klar anders zu diesem Thema: Datennetze gehören in Bürgerhand, zum Beispiel durch Netzvereine, oder in die Hand von regionalen Kleinunternehmen. In Gemeinden wie Geroldsgrün, in denen ein Breitbandausbau durch bürgerschaftliches Engagement durchgeführt wird, steht schnelles Internet bereits heute schon flächendeckend zur Verfügung.

Dort wird bereits am Glasfaserausbau gearbeitet, was die Bürger dieser Gemeinden unabhängig von Drosselungsplänen und der Preisgestaltung durch große Unternehmen macht. Auf diesem Wege wird die kommunale Versorgung mit einer leistungsfähigen Telekommunikation gesichert. Schnelles Internet ist nicht nur für Industriebetriebe unumgänglich, sondern ebenso für jüngere Menschen mitentscheidend für die Wahl ihres Wohnortes. Um gerade im ländlichen Raum dem demografischen Wandel entgegen zu wirken, sehen wir hier in den kommenden Jahren dringenden Handlungsbedarf.

Nach unserer Ansicht wurde es versäumt, rechtzeitig sowohl Bürger als auch Kleinunternehmen in den Prozess des Netzausbaus zu integrieren. Für unsere strukturschwache Region sehen wir es als notwendig an, dass die Steuereinnahmen, die durch den Betrieb von Netzen anfallen, auch in der Region bleiben, damit Arbeitsplätze entstehen können und deren Erhalt gesichert werden kann. Kommunen, die dies zusammen mit Ihren Bürgern getan haben, profitieren in vollen Umfang von den Fördermitteln, die der Freistaat Bayern hier zur Verfügung stellt. Wir, die Piraten Hof/Wunsiedel werden uns im Kommunalwahlkampf für mehr Bürgerbeteiligung in der Politik einsetzen.


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Termine des KV Hof/Wunsiedel

Nov
14
Do
20:00 Piraten-Stammtisch am 14.11.2019... @ Galeriehaus Hof
Piraten-Stammtisch am 14.11.2019... @ Galeriehaus Hof
Nov 14 um 20:00
Piraten-Stammtisch am 14.11.2019 im Galeriehaus Hof @ Galeriehaus Hof | Hof | Bayern | Deutschland
Wie immer ist der Stammtisch für alle Piraten und Gäste offen und bietet Gelegenheit, uns kennenzulernen und sich zu den verschiedensten Themen auszutauschen.
Nov
17
So
16:30 Aufstellungsversammlung Kommunal... @ Galeriehaus Hof
Aufstellungsversammlung Kommunal... @ Galeriehaus Hof
Nov 17 um 16:30
Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2020 in Hof @ Galeriehaus Hof | Hof | Bayern | Deutschland
Ahoi Piraten, liebes Mitglied, wir möchten Dich herzlich zur Aufstellungsversammlung der Stadtratskandidaten für die Kommunalwahlen 2020 in Hof einladen. Der Kreisverband der Piratenpartei Hof/Wunsiedel wird eine offene Liste für die Stadtratswahl aufstellen. Auf der Liste können nicht nur Mitglieder der Piratenpartei kandidieren, sondern auch Anhänger der Partei, soweit sie im Stadtgebiet Hof wahlberechtigt sind. Die Versammlung findet am Sonntag, den 17.11.2019 um 17:00 Uhr in der Gaststätte Galeriehaus, Sophienberg 28, 95028 Hof, statt. Die Akkreditierung ist ab 16:30 Uhr möglich. Um pünktliches Erscheinen wird gebeten. Wir rufen explizit jeden dazu auf, sich zu überlegen, für den Hofer Stadtrat zu kandidieren – denn Wahl bedeutet auch Auswahl. Achtung: Zur Akkreditierung muss die Stimmberechtigung festgestellt werden. Hierzu ist zwingend die Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses erforderlich. Laut Satzung müssen wir der Einladung eine vorläufige Tagesordnung beifügen, die endgültige Tagesordnung wird ausschließlich durch die Versammlung bestimmt. = Vorläufige Tagesordnung = Beginn Akkreditierung: 16:30 Uhr Beginn der Versammlung: 17:00 Uhr 1. Begrüßung 2. Wahl der Versammlungsämter 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 4. Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer 5. Stadtratsliste a) Beschluss über das Wahlverfahren b) Vorstellung der vorbereiteten Bewerberliste/der Bewerber c) Einbringen und geheime Wahl über eventuelle Änderungsanträge d) Blockwahl (inkl. Reihenfolge und Mehrfachnennung) e) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters f) Formelles 6. Sonstiges 7. Schlussworte Mit piratigen Grüßen Euer Vorstand Kreisverband Hof/Wunsiedel Piratenpartei Deutschland

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